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"2+Leif": SPD-Vize Schwesig droht mit Verfassungsklage gegen Betreuungsgeld

 2012-05-01 12:10:57

Berlin (ots) - Die SPD droht mit einer Verfassungsklage gegen das geplante Betreuungsgeld. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig am Montagabend: "Wenn das Gesetz vorliegt, werden wir es auf Verfassungsmäßigkeit prüfen. Es gibt schon jetzt Gutachten, die es für bedenklich halten, weil ja viele Familien von dem Betreuungsgeld außen vor ...

Kinder, Küche, Kohle - Kulturkampf um die Herdprämie Manuela Schwesig und Max Straubinger zu Gast bei "2+Leif" am 30. ...

 2012-04-27 12:07:57

Mainz (ots) - Die Familienpolitik der Bundesregierung spaltet Deutschland: Das Betreuungsgeld, das pro Kind zunächst 100 Euro, dann 150 Euro betragen und ab 2013 ausgezahlt werden soll, ist in der Bevölkerung hoch umstritten. Ein tiefer Riss zieht sich in dieser Frage auch durch die schwarz-gelbe Koalition, trotz des Machtworts der Kanzlerin. Die CSU besteht auf ihrem Prestigeprojekt. FDP und ...

Rheinische Post: Frauen-Union steht zu Betreuungsgeld

 2012-04-03 12:09:12

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Frauen-Union, Maria Böhmer (CDU), hat sich im unionsinternen Streit für eine Einführung des Betreuungsgeldes ausgesprochen: "Nachdem sowohl die CDU als auch der Koalitionsausschuss die Einführung eines Betreuungsgeldes beschlossen haben, geht es jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie", sagte Böhmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Manuela Schwesig: Lohngefälle in Deutschland ist himmelschreiend ungerecht

 2012-03-23 12:04:16

Zum "Equal Pay Day", dem Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, am morgigen 23. März 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Immer noch verdienen Frauen im Schnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen - Deutschland belegt mit diesem ...

Menschen mit Behinderungen im Mittelpunkt

 2012-03-21 12:04:01

Schwerin - Sozialministerin Manuela Schwesig hat am Dienstag den Landessozialbericht vorgestellt. Schwerpunkt des Berichtes ist die Situation der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg Vorpommern. "Der Bericht zeigt deutlich, dass sich die Lebenssituation im Land für Menschen mit Behinderungen in den vergangenen Jahren deutlich verbessert hat", sagte Ministerin Schwesig am Dienstag. So liegt ...

Das Magazin der IG BAU „Der Grundstein/Der Säemann“ berichtet in der aktuellen Ausgabe (Erscheinungstag 10. März ...

 2012-03-10 12:04:45

Frankfurt am Main – Meist nutzen Väter Elterngeld- und Zeit, wenn überhaupt nur für die sogenannten zwei Partnermonate. Grund sind berufliche Nachteile bei längeren Erziehungszeiten. Betriebliche Regelungen wie beispielsweise zu Vertretungen, die Eltern eine Betreuungszeit erleichtern, sind Mangelware. Nur in jedem zehnten Unternehmen existieren entsprechende Betriebsvereinbarungen. Das ...

Schwesig: Bundesregierung muss Rat der Wirtschaftsexperten folgen

 2012-03-03 12:05:40

Zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt zum Betreuungsgeld und dem diese Woche veröffentlichten Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Entwicklung (EFI), erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Nun werden auch die Stimmen aus der Wirtschaft gegen das ab ...

SPD-Parteispitze beim Politischen Aschermittwoch 2012

 2012-02-18 12:05:17

Im Rahmen des Politischen Aschermittwochs am Mittwoch, den 22. Februar 2012, finden folgende Termine der SPD-Parteispitze statt: Sigmar Gabriel beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen um 10:00 Uhr (Einlass ab 08:45 Uhr), Festzelt auf dem Volksfestplatz, Kapuzinerstraße, 94474 Vilshofen. Sigmar Gabriel spricht beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen. Weitere Redner sind der bayerische ...

Schwesig: Mit der CDU wird es keinen Mindestlohn geben

 2012-02-11 12:04:22

Zur Ablehnung der SPD-Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestlohns durch die Union erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Frau Merkel und Frau von der Leyen machen seit Wochen viele warme Worte über die Einführung eines Mindestlohns. Doch das ist nichts als heiße Luft. Die ...

Der Tagesspiegel: Schwesig: Merkel soll Börsensteuer durchsetzen

 2012-01-30 12:08:44

Berlin (ots) - Vor dem Euro-Gipfel hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei dem Treffen für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer stark zu machen. "Wir erwarten von Frau Merkel, dass sie die Finanztransaktionssteuer durchsetzt. Sie darf sich nicht durch die Zwei-Prozent-Partei FDP blockieren lassen", sagte ...

Schwesig: Lippenbekenntnisse reichen im Kampf gegen Rechts nicht aus

 2012-01-25 12:05:43

Zu dem heutigen Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Dieses Treffen kann nicht überdecken, dass diese Bundesregierung den Kampf gegen Rechts viel ...

Schwesig: Betreuungsgeld ist Maßnahme wider jeden wirtschaftlichen Verstand

 2012-01-07 12:03:42

Zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt, der das Betreuungsgeld der Bundesregierung klar ablehnt, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Jetzt hat auch der Arbeitgeberpräsident Hundt dem unsäglichen Betreuungsgeld öffentlich eine klare Absage erteilt. Bereits letzte ...

Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht

 2011-12-17 12:04:25

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, das nachhaltig und dauerhaft die Chance eröffnet, künftig mehr Kindern und Jugendlichen ein geschütztes und behütetes Aufwachsen zu ...

Schwesig: Unicef-Bericht sollte Bundesregierung endlich zum Handeln zwingen

 2011-12-17 12:04:19

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland 2011/2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Die Armut der Kinder ist die Armut ihrer Eltern. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse des Unicef-Berichts. Wenn Eltern gute Arbeit ...

SPD-Frauen: Gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen zügig einführen

 2011-12-16 12:03:49

Zur heutigen Veröffentlichung der "Berliner Erklärung", einer überparteilichen Initiative namhafter Frauen, die zum Ziel hat, mittels gesetzlicher Frauenquoten mehr Geschlechtergerechtigkeit in Führungsgremien von Unternehmen zu erreichen, erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, Manuela Schwesig und Aydan Özoguz sowie die ...

SPD-Vize Schwesig: "Größte Krise, die auf Deutschland zukommen kann, ist gar nicht die Finanzkrise, sondern die ...

 2011-12-06 12:07:47

Bonn/Berlin (ots) - Manuela Schwesig hat die Bildungspolitik der Bundesregierung stark kritisiert. "Die größte Krise, die auf Deutschland zukommen kann, ist gar nicht die Finanzkrise, sondern die Bildungskrise", sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende im PHOENIX-Interview. Die SPD habe immer in die Bildung der Kinder investiert. Die Bundesregierung mache dies derzeit nicht. "Das ist ...

Frauen gewinnen – direkt.

 2011-12-06 12:04:12

Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, hat heute gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, und anderen Frauen aus Partei und Fraktion folgenden ...

"Konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen"/ Begegnung des Rates der EKD mit dem Präsidium der SPD

 2011-11-29 12:07:50

Hannover (ots) - Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) unter der Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unter der Leitung des Vorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider, haben sich am heutigen Montag in Berlin zu einem zweistündigen Gespräch getroffen. Hauptthemen waren die Bekämpfung des ...

Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive

 2011-11-19 12:04:29

Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Schröder im Hinblick auf das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Selbst in der Bundesregierung weiß offenbar inzwischen niemand mehr, was eigentlich Sinn und Zweck des geplanten Betreuungsgeldes sein soll. Und das zu ...

Das Erste / GÜNTHER JAUCH am 20. November 2011 um 21.45 Uhr im Ersten

 2011-11-18 12:08:04

München (ots) - Das Thema: Schicksal Alzheimer - Und wer kümmert sich dann um mich? Diagnose: Demenz - 1,2 Millionen Menschen in Deutschland leiden daran, zwei Drittel von ihnen an Alzheimer. 2030 könnten es fast zwei Millionen sein. Für Betroffene und ihre Familien ein jahrelanges persönliches Drama, für Gesundheits- und Sozialpolitiker seit Jahren eine ebenso drängende wie ungelöste ...

Das Erste: GÜNTHER JAUCH am 13. November 2011 um 21.45 Uhr im Ersten

 2011-11-12 12:09:09

München (ots) - Das Thema: Schicksal Alzheimer - Und wer kümmert sich dann um mich? Diagnose: Demenz - 1,2 Millionen Menschen in Deutschland leiden daran, zwei Drittel von ihnen an Alzheimer. 2030 könnten es fast zwei Millionen sein. Für Betroffene und ihre Familien ein jahrelanges persönliches Drama, für Gesundheits- und Sozialpolitiker eine seit Jahren ungelöste Reformaufgabe. ...

SPD gratuliert dem Deutschen Frauenrat zum 60. Jubiläum

 2011-11-12 12:06:23

Zum 60. Jubiläum des Deutschen Frauenrates gratulieren die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Wir gratulieren dem Deutschen Frauenrat zu seinem 60. Jubiläum. Der Frauenrat ist als ...

Schwesig lobt Kooperation zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung

 2011-11-09 12:04:02

Schwerin - Als ein Musterbeispiel für gemeinsame Problemlösungen hat Gesundheitsministerin Manuela Schwesig die Vereinbarung der Kassenärztlichen Vereinigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung bezeichnet. "Wir werden die flächendeckende medizinische Versorgung in unserem Flächenland nur sicherstellen können, wenn alle Akteure des ...

Schwesig: Es ist Zeit für Familie. Familien brauchen Zeit.

 2011-10-29 12:05:47

Anlässlich der Übergabe des Sachverständigengutachtens für den Achten Familienbericht "Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik" an Bundesfamilienministerin Schröder erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Der Familienbericht macht ...

Schwesig: Schröder lässt pflegende Angehörige im Stich

 2011-10-21 12:04:01

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu dem Modell der Familienpflegezeit von Bundesministerin Kristina Schröder: Was Frau Schröder mit ihrer so genannten "Familienpflegezeit" plant, ist halbherzig und völlig unzureichend. Sie macht damit die Sorge um pflegebedürftige Angehörige zur reinen ...

Schwesig: Das vereinte Deutschland wächst gut zusammen

 2011-10-01 12:04:29

Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: 21 Jahre nach der Einheit haben wir Deutschen guten Grund zum Feiern. Wir leben gemeinsam in einem vereinten Deutschland. Beide Teile sind auf gutem Wege zusammen zu wachsen. Dazu haben alle viel beigetragen - Menschen in Ost und ...

Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V. setzt sich zum Weltkindertag für bessere Gewaltprävention ein

 2011-09-21 12:06:04

Berlin/Schwerin (ots) - Zum Weltkindertag am 20. September setzt sich der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. (DKSB) mit seiner aktuellen Gewaltpräventions-Kampagne "KLEINE SEELE. GROSSER SCHMERZ." für eine bessere Prävention von Gewalt gegen Kinder ein. Da der Weltkindertag auch ein Fest für Kinder und Familien ist, lädt der DKSB am 20.09.11. zu einem großen Familienfest an der ...

Manuela Schwesig beim Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V.

 2011-08-23 12:03:30

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Vorstandsmitglied im Forum Ostdeutschland, Manuela Schwesig, nimmt am Freitag, dem 26. August 2011 am diesjährigen Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V. in Schwerin teil. Am Kulturempfang nehmen neben Manuela Schwesig der Ministerpräsident des Landes ...

Saarbrücker Zeitung: SPD drängt Regierung zum Handeln bei energetischer Gebäudesanierung

 2011-07-28 12:12:05

Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die Bundesregierung bei der geplanten Förderung der energetischen Gebäudesanierung zum Handeln aufgefordert. "Die Regierung muss endlich den Vorschlag der SPD aufnehmen und die Kosten sozial gerecht ausgestalten", sagte Schwesig der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Derzeit sei nur eine steuerliche ...

Ministerin bedauert Votum gegen eine längere Bundesfinanzierung der Pflegestützpunkte

 2011-07-09 12:03:47

Schwerin - Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Ablehnung des Bundesrates für eine längere Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte bedauert. "Die Diskussion in den Kommunen über die Einrichtung der Pflegestützpunkte ist in vollem Gange. Wenn die Bundesförderung jetzt ausläuft, wird dieser Prozess unterbrochen und erschwert", sagte die Ministerin heute in Berlin. Schwesig hatte ...
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